Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes abolist (nachfolgend „Dienst") in allen angebotenen Formen: über die Website abolist.de, über die Web-Anwendung unter app.abolist.de sowie über die Abolist-Apps für iOS und Android. Anbieter ist:

Manuel Grubitzsch
c/o Block Services
Stuttgarter Str. 106
70736 Fellbach
Deutschland

Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer diese AGB an. Der Vertrag über die Nutzung des Dienstes kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande - auch dann, wenn die App über einen App-Store bezogen wurde. Ergänzend gilt § 17.

abolist ist ein Dienst zur Verwaltung und Überwachung von Abonnements. Der Dienst ermöglicht das Erfassen, Kategorisieren und Auswerten wiederkehrender Ausgaben sowie - auf Wunsch des Nutzers - Erinnerungen an anstehende Abbuchungen, Kündigungsfristen und endende Testphasen. Die Nutzung ist über den Browser und über die Apps für iOS und Android möglich; die Apps greifen auf dasselbe Konto und denselben Datenbestand zu.

Der Dienst wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt. Ein Anspruch auf bestimmte Features oder eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nur im Rahmen dieser AGB. Der Anbieter kann einzelne Funktionen weiterentwickeln, ersetzen oder einstellen, solange der wesentliche Leistungsumfang erhalten bleibt.

abolist bietet einen kostenlosen Basis-Tarif an. Kostenpflichtige Tarife mit erweitertem Funktionsumfang sind geplant.

Derzeit befindet sich abolist in einer Beta-Phase und wird ausschließlich im kostenlosen Tarif angeboten. Kostenpflichtige Tarife und deren Preise werden zu einem späteren Zeitpunkt eingeführt und dann auf abolist.de veröffentlicht. Die Regelungen zu Zahlung, Laufzeit und Kündigung sowie Erstattung (§§ 4-7) gelten erst ab Einführung kostenpflichtiger Tarife.

Zusage für Beta-Nutzer. Konten, die während der Beta-Phase - also vor Einführung kostenpflichtiger Tarife - angelegt wurden, behalten den ihnen zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Funktionsumfang dauerhaft kostenfrei. Diese Konten sind als Beta-Konten gekennzeichnet. Der Anbieter kann für später angelegte Konten kostenpflichtige Tarife einführen; die Zusage für Beta-Konten bleibt davon unberührt und wird auch durch spätere Änderungen dieser AGB nicht aufgehoben.

Die Zusage bezieht sich auf den Funktionsumfang, nicht auf einzelne Funktionen in unveränderter Form: § 2 Absatz 2 zur Weiterentwicklung des Dienstes bleibt anwendbar. Später hinzukommende, ausdrücklich als kostenpflichtig gekennzeichnete Zusatzleistungen sind von der Zusage nicht erfasst.

Die Abrechnung erfolgt über einen Zahlungsdienstleister, der vor Einführung kostenpflichtiger Tarife hier und in der Datenschutzerklärung namentlich benannt wird. Die Abbuchung erfolgt zu Beginn jeder Abrechnungsperiode.

Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

Monatliche Abonnements können jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden. Jahresabonnements können zum Ende der Jahreslaufzeit gekündigt werden.

Die Kündigung erfolgt über die Kontoeinstellungen. Nach Kündigung bleibt der Dienst bis zum Ende der bezahlten Periode verfügbar.

Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Tarifen das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Manuel Grubitzsch
c/o Block Services
Stuttgarter Str. 106
70736 Fellbach
E-Mail: info@abolist.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Diese Zustimmung holen wir vor Abschluss des kostenpflichtigen Tarifs gesondert ein.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An: Manuel Grubitzsch, c/o Block Services, Stuttgarter Str. 106, 70736 Fellbach, E-Mail: info@abolist.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Gesetzliche Rechte des Nutzers, insbesondere das Widerrufsrecht nach § 6, Ansprüche wegen Mängeln sowie Schadensersatzansprüche, bleiben von den folgenden Regelungen unberührt.

Kündigung durch den Nutzer. Kündigt der Nutzer, bleibt der Zugang bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums bestehen. Eine anteilige Erstattung für diesen Zeitraum erfolgt nicht, da die Leistung bis dahin unverändert zur Verfügung steht.

Kündigung durch den Anbieter oder Einstellung des Dienstes. Kündigt der Anbieter das Vertragsverhältnis ohne einen vom Nutzer zu vertretenden wichtigen Grund oder stellt er den Dienst ein, wird der auf den nicht mehr nutzbaren Zeitraum entfallende Anteil bereits gezahlter Gebühren anteilig erstattet.

Erhebliche Nichtverfügbarkeit. War der Dienst über einen erheblichen Zeitraum aus einem vom Anbieter zu vertretenden Grund nicht nutzbar, kann der Nutzer eine anteilige Erstattung für diesen Zeitraum verlangen.

Nach Kündigung eines kostenpflichtigen Abonnements bleiben die Daten bis zum Ende der Abrechnungsperiode verfügbar und werden 30 Tage danach automatisch gelöscht.

Der Nutzer kann seine Daten jederzeit vor der Löschung exportieren.

Der Umgang mit personenbezogenen Daten wird in der Datenschutzerklärung unter abolist.de/privacy beschrieben.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Für die unentgeltliche (kostenlose) Nutzung des Dienstes haftet der Anbieter im Übrigen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (§ 521 BGB).

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, übernimmt jedoch keine Garantie. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

• Den Dienst missbräuchlich, betrügerisch oder in einer Weise zu nutzen, die Dritte schädigt
• Den Dienst durch automatisierte Zugriffe (Bots, Scraper) zu überlasten
• Den Quellcode des Dienstes zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln (Reverse Engineering)
• Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung korrekte und vollständige Angaben zu machen. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Sicherheit seines Passworts und alle Aktivitäten unter seinem Konto.

Der Anbieter kann diese AGB und die Preise anpassen. Dabei wird zwischen redaktionellen und wesentlichen Änderungen unterschieden. Eine Änderung wird frühestens nach Ablauf der jeweiligen Ankündigungsfrist wirksam, bei kostenpflichtigen Tarifen frühestens zur nächsten Verlängerung.

Redaktionelle Anpassungen - etwa die Berichtigung von Schreibfehlern, Klarstellungen ohne inhaltliche Änderung sowie Anpassungen an geänderte Gesetze oder Rechtsprechung, die nicht in die Hauptleistungspflichten eingreifen - teilen wir dem Nutzer mit; einer Zustimmung bedarf es hierfür nicht.

Wesentliche Änderungen - insbesondere von Preisen, Leistungsumfang, Laufzeit oder Haftungsregelungen - werden dem Nutzer mindestens 4 Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden per E-Mail mitgeteilt und in der Anwendung angezeigt. Sie werden nur wirksam, wenn der Nutzer ihnen ausdrücklich zustimmt.

Schweigen des Nutzers gilt nicht als Zustimmung. Stimmt der Nutzer nicht zu, läuft das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen weiter. Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis in diesem Fall ordentlich zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Der Nutzer kann seinerseits jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

Der Anbieter kann Konten bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB sperren oder das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund kündigen. Ein schwerwiegender Verstoß liegt insbesondere bei rechtswidriger Nutzung, bei Angriffen auf die technische Infrastruktur oder bei wiederholten Verstößen nach vorheriger Abmahnung vor.

Auch in diesen Fällen wird der auf den nicht mehr nutzbaren Zeitraum entfallende Anteil bereits gezahlter Gebühren anteilig erstattet. Weitergehende Ansprüche des Anbieters, insbesondere auf Ersatz eines durch den Verstoß entstandenen Schadens, bleiben unberührt und können mit dem Erstattungsanspruch verrechnet werden.

Bei geringfügigen Verstößen wird der Nutzer zunächst per E-Mail informiert und erhält die Möglichkeit zur Behebung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Wohnort des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Streitbeilegung. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die folgenden Bestimmungen gelten ergänzend, wenn der Nutzer die Abolist-App über den Apple App Store oder Google Play bezogen hat. Der jeweilige Store-Betreiber wird nachfolgend „Store" genannt.

• Vertragspartner. Diese AGB werden zwischen dem Nutzer und dem Anbieter geschlossen, nicht mit dem Store. Der Anbieter allein ist für die App und deren Inhalte verantwortlich.
• Nutzungsrecht. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die App auf den Geräten zu nutzen, die er besitzt oder kontrolliert, nach Maßgabe der Nutzungsregeln des jeweiligen Stores.
• Wartung und Support. Für Wartung und Support ist ausschließlich der Anbieter zuständig; der Store ist hierzu nicht verpflichtet. Anfragen richten Sie bitte an info@abolist.de.
• Gewährleistung. Sollte die App nicht vertragsgemäß sein, kann der Nutzer den Store über die dortigen Wege benachrichtigen; der Store kann den Kaufpreis erstatten, soweit ein solcher gezahlt wurde. Darüber hinaus trifft den Store keine Gewährleistungspflicht. Die gesetzlichen Rechte gegenüber dem Anbieter bleiben unberührt.
• Ansprüche Dritter. Für Ansprüche wegen der App - insbesondere Produkthaftung, Verstöße gegen zwingendes Recht oder Verbraucherschutzrecht sowie die Behauptung, die App verletze Schutzrechte Dritter - ist der Anbieter und nicht der Store verantwortlich.
• Begünstigung des Stores. Der jeweilige Store-Betreiber und dessen Tochtergesellschaften sind berechtigte Dritte dieser Bestimmungen und können sie gegenüber dem Nutzer geltend machen.
• Rechtmäßige Nutzung. Der Nutzer sichert zu, sich nicht in einem Land aufzuhalten, das einem Embargo unterliegt oder als Unterstützer des Terrorismus eingestuft ist, und auf keiner entsprechenden Sanktionsliste zu stehen.

Bei Widersprüchen zwischen § 17 und den übrigen Bestimmungen dieser AGB geht § 17 für die über einen Store bezogene App vor.